Ruhig bleiben!

Veröffentlicht am 05.12.2019 in Bundespolitik

Am vergangenen Samstag war es endlich soweit. Malu Dreyer verkündete im Willy-Brandt-Haus das Ergebnis des Mitgliederentscheids zum SPD-Parteivorsitz.

Ein langes Verfahren ging an diesem Tag zu Ende, dass mich wieder einmal mehr von der SPD überzeugt hat. Ein absolut fairer Wettkampf, stark diskutierende Kandidat*innen und eine hervorragende Organisation. Hierzu bleibt allen Beteiligten ein großes DANKE auszusprechen.
Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat nun also das der meisten Jusos präferierte Duo die Wahl für sich entscheiden können. Am Bundesparteitag am Wochenende sollen die Delegierten die beiden nun offiziell zu Parteivorsitzenden machen.
Die Reaktionen auf diesen Sieg waren vollkommen unterschiedlich. Während diejenigen, die öffentlich Olaf Scholz und Klara Geywitz bevorzugt haben, sich meinem Kenntnisstand nach sehr fair, ruhig und solidarisch verhalten haben, gab es medial ein großes Aufschreien. Viele Tageszeitungen sagten das große Ende der SPD voraus und genau diesen muss man sagen: Ruhig bleiben!
Nein, Norbert und Saskia werden nicht urplötzlich die Glaubwürdigkeit der SPD wiederherstellen können und das sollte man auch nicht von ihnen erwarten. Allerdings bringen sie die, zu meiner Freude, große Chance mit, dass die SPD wie der einen Schritt in Richtung dieser Glaubwürdigkeit macht. Dabei wird es nicht nur auf die Beiden ankommen, sondern auf alle Genoss*innen und gerade auf die, welche aktuell in Regierungsverantwortung stecken. Denn genau diejenigen müssen jetzt gemeinsam mit dem neuen Spitzenduo Stärke gegen eine CDU-Parteivorsitzende zeigen, welche nun mit der Drohung die Grundrente nicht durchzubringen versucht, die SPD zu erpressen und sie in der Regierung zu halten. 
Liebe Frau Kramp-Karrenbauer,
die SPD kann ihre eigenen Entscheidungen treffen und braucht dafür sicherlich nicht ihre erpresserischen Maßnahmen auf Kosten von über einer Millionen Rentner*innen. Wenn ich ehrlich sein soll, ist das für einige vielleicht sogar ein Grund mehr die Arbeit mit Ihnen zu beenden. Ihre Reaktion ist ein großes Anzeichen von Schwäche, denn hätten Sie wirklich Vertrauen in Ihre Regierungsarbeit, dann hätten sie das ganze Theater überhaupt nicht nötig. 
Das Thema, ob die SPD in der GroKo bleibt, wird am Parteitag von den Delegierten entschieden und ich denke die werden nach bestem Wissen und Gewissen handeln. Was es dabei zu bedenken gibt, hat Kevin Kühnert in den vergangen Tagen bereits bei einem Interview  als Denkanstoss gegeben. Und auch zu diesem Interview bleibt zu sagen: Ruhig bleiben! Nein, Kevin Kühnert warnt niemand davor die Große Koalition zu verlassen. Nein, Kevin Kühnert ist nicht plötzlich für die GroKo. Das einzige was er getan hat, ist den Delegierten Dinge mit auf den Weg zu geben, welche sie bedenken sollten, bevor sie am Bundesparteitag über den Fortbestand der Koalition abstimmen. Und das ist nicht nur sein gutes Recht, das ist sogar sehr vernünftig, denn genau diese Fragen sollte sich jede*r Delegierte vor der Abstimmung stellen.
Ein bisschen mehr Ruhe täte allen denke ich sehr gut, denn die SPD wird ihren Weg gehen. So wie sie es seit über 150 Jahren tut.  

- Vincent Hogenkamp, Vorsitzender SPD-UB Landshut -

 
 

Jusos Niederbayern

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