Still not loving GroKo, but….

Veröffentlicht am 07.03.2018 in Bundespolitik

66% der SPD Mitglieder haben sich für eine erneute Große Koalition ausgesprochen. Für diejenigen wie mich, die sich in den letzten Wochen und Monaten immer gegen die Neuauflage der GroKo ausgesprochen haben, war und ist das Ergebnis nur schwer zu verdauen. Ich hatte zwar mit einer Zustimmung gerechnet, aber dass sie so groß sein würde hätte ich nicht gedacht.  Über die Argumente dafür oder dagegen und welche Konsequenzen jede Entscheidung mit sich bringen würde, haben wir Mitglieder aber nun genug diskutiert und wir müssen nun alle nach vorne schauen, denn es steht eine große Aufgabe an: Die Erneuerung der SPD.

6 Dennoch bin ich der Ansicht, dass wir uns auch erstmal etwas Zeit nehmen sollen.  Das liegt einerseits daran, dass wir den zweiten harten politischen Misserfolg in den letzten Monaten hinnehmen mussten und andererseits sich jede*r nun auch einmal Zeit nehmen können sollte die Situation neu zu bewerten.

Aber wir sollten jetzt nicht die Flinte ins Korn werfen. Ich halte es auch für falsch jetzt aus der SPD auszutreten. Allerdings verstehe ich diejenigen, die es sich aktuell überlegen oder tuen. Ich denke wir alle die gegen die GroKo gestimmt haben (und ich denke auch einige die dafür gestimmt haben), haben auch auf eine Absage an einen Politikstil gehofft, welcher in den letzten Jahren die Volksparteien zu sehr aneinander gerückt hat und damit auch einer rechtspopulistischen Partei die Möglichkeit zum Aufstieg gegeben hat. Der Kampf diese Absage herbeizuführen, ist aber noch lange nicht beendet, er fängt gerade erst an. Die innerparteiliche Diskussion, die wir seit dem Scheitern des Jamaika-Bündnisses geführt haben, kann der Anfang eines dringend benötigten Erneuerungsprozesses sein. Um diese Erneuerung voranzutreiben benötigt es das Engagement und den Willen von möglichst Vielen. Nur gemeinsam können wir eine SPD gestalten, die sich wieder glaubhaft für die Belange der Arbeitnehmer*innen einsetzt und nur gemeinsam können wir dieses Land sozialer, gerechter und solidarischer gestalten. Deswegen möchte ich alle dazu auffordern in der SPD zu bleiben, trotz der Niederlagen, die die letzten Monate mit sich gebracht haben. Es liegt in unserer Hand das Blatt zu wenden und es liegt in unserer Hand einen Koalitionsvertag, welcher die wichtigen Zukunftsfragen einfach zu vergessen scheint doch noch in die richtige Richtung zu lenken indem wir unserer Partei eine Debatte über eben diese Zukunftsfragen aufzwingen.

In diesem Sinne bleibt laut, bleibt kritisch und bleibt dabei. Die Erneuerung der SPD braucht jede Stimme, jede Debatte und jedes Engagement und sie wird am Ende nur mit uns funktionieren.

Mit solidarischen Grüßen

Vincent Hogenkamp

(Vorsitzender Jusos Unterbezirk Landshut)

 

 

 

Jusos Niederbayern

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