Erklärung der Jusos Niederbayern zu der Causa Thilo Sarrazin

Veröffentlicht am 28.04.2011 in AntiFa/Migration

Die Jusos Niederbayern reagieren mit völligem Unverständnis darauf, dass die Anträge auf Parteiausschluss gegen Dr. Thilo Sarrazin wegen dessen halbherzigem Bekenntnis zu sozialdemokratischen Grundwerten zurückgezogen wurden.

Zum Ausgang des Parteiordnungsverfahrens gegen Dr. Thilo Sarrazin wegen dessen sozialdarwinistischen und rassistischen Thesen in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab" erklärt der Vorsitzende der niederbayerischen Jusos, Daniel König: „Nur mit großem Unverständnis und Verwunderung kann man die Entscheidung, die Anträge auf Parteiausschluss zurückzuziehen, zur Kenntnis nehmen. Thilo Sarrazin hat sich, wenn überhaupt, nur halbherzig von seinen sozialdarwinistischen Thesen distanziert.“

Dass die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, ohne Rücksprache mit dem Parteivorstand hier eingeknickt sei, zeige, dass sie scheinbar nicht in der Lage sei, dieses wichtige Amt kompetent auszufüllen. Dementsprechend legt der Niederbayerische Juso-Chef Daniel König, Andrea Nahles den Rücktritt vom Amt der Generalsekretärin nahe.

Der SPD-Nachwuchs ist sich bewusst, dass der Fall Sarrazin innerhalb der Sozialdemokratie emotional und kontrovers diskutiert wurde und wird. Diese Diskussion jetzt durch dieses Einknicken und wohl auch aus Wahltaktik beenden zu wollen, erscheint alles andere als sinnstiftend für eine lebendige innerparteiliche Demokratie.

Die niederbayerischen Jusos unterstützen mehrheitlich die „Berliner-Erklärung“ und müssen zur Kenntnis nehmen, dass durch dieses Verhalten der Generalsekretärin die integrationspolitische Kompetenz der SPD massiv beschädigt wurde.

 
 

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